Vor einigen Tagen erhitzte sich das Gem\u00fct des Wahlvolkes in einem Ausma\u00df, wie es nur selten vorkommt. Grund hierf\u00fcr war eine erneute Erh\u00f6hung der Di\u00e4ten der Bundestagsabgeordneten. Nicht zu unrecht – sind die Bez\u00fcge der Abgeordneten in den letzten Jahren doch weit st\u00e4rker angestiegen, als die Eink\u00fcnfte des gemeinen Arbeitnehmers. Dazu die Diskussion \u00fcber zu gro\u00dfz\u00fcgige Altersversorgung. Doch viel schwerer als die Frage des ‚wieviel‘ wiegt diejenige nach dem ‚wof\u00fcr‘!<\/p>\n
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Ich will ganz ehrlich sein: Ich bin f\u00fcr eine Di\u00e4tenerh\u00f6hung. Ob die Konstellation, wie sie sich jetzt stellt, besonders gl\u00fccklich ist mag strittig sein. Eine Erh\u00f6hung der Abgeordnetenbez\u00fcge um etwa 16 Prozent bis 2010 (Quelle<\/a>) ist kaum jemanden zu erkl\u00e4ren, der sich z. B. gerade erst gut f\u00fcnf Prozent erstreikt hat (Quelle<\/a>). Dennoch: In meinen Augen haben Politiker einen verantwortungsvollen Beruf. F\u00e4hige Menschen sollten auch entsprechend bezahlt werden – ansonsten w\u00fcrden sie sich eine Anstellung suchen, die ihnen eine angemessene Bezahlung sichert. Aus diesem Gesichtspunkt heraus empfinde ich die Di\u00e4ten der Abgeordneten (+ Zusatzleistungen) durchaus angemessen. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die entsprechenden Politiker auch ihren Job machen w\u00fcrden.<\/p>\n Ob sie das k\u00f6nnen halte ich teilweise f\u00fcr fraglich. Nicht aus fachlichen Aspekten, sondern aus zeitlichen. Denn die Liste derjenigen Abgeordneten, die Nebeneink\u00fcnfte angeben, ist unglaublich lang. Die genauen Eink\u00fcnfte sind nach den Richtlinien jedoch nicht erkennbar. Vielmehr erfolgt eine Staffelung in drei Stufen je Nebenjob. Auf der Seite unserer Volksvertreter<\/a> findet sich die folgende Angabe:<\/p>\n Auch die Eink\u00fcnfte f\u00fcr jede einzelne T\u00e4tigkeit m\u00fcssen angezeigt werden, sofern sie mehr als 1.000 Euro im Monat bzw. 10.000 Euro im Jahr betragen. Die Angaben erfolgen f\u00fcr jede T\u00e4tigkeit in drei Stufen: Stufe 1 erfasst einmalige oder regelm\u00e4\u00dfige monatliche Eink\u00fcnfte einer Gr\u00f6\u00dfenordnung von 1.000 bis 3.500 \u20ac, Stufe 2 Eink\u00fcnfte bis 7.000 \u20ac und Stufe 3 Eink\u00fcnfte \u00fcber 7.000 \u20ac.<\/p><\/blockquote>\n Ob ein Abgeordneter mit seiner Nebent\u00e4tigkeit also 7.001 oder 50.000 Euro in dem Zeitraum erh\u00e4lt, geht aus dieser Meldepflicht demnach nicht hervor. Zum Gl\u00fcck gibt es reichlich Politiker, die es als ihre Aufgabe ansehen, ihre W\u00e4hler angemessen – und Vollzeit – zu vertreten oder ihre freie Zeit wenigstens in Ehren\u00e4mtern einsetzen. Zu meinem Leidwesen gibt es allerdings auch Gegenbeispiele; Politiker, die Nebent\u00e4tigkeiten sammeln, wie andere Paninibildchen. Im Juli 2007 sprach Heinz Riesenhuber mit dem Stern<\/a> ganz offen \u00fcber seine 19 (!) Nebent\u00e4tigkeiten. Selbst im Vertrauen auf die moralische Standfestigkeit des Herren Riesenhuber und seiner vielt\u00e4tigen Kollegen, dass diese P\u00f6stchen nicht in Lobbyarbeit ausarten, bleibt die Frage bestehen, ob „intelligente Arbeitsplanung“ (Riesenhuber) reicht um zwanzig Jobs vern\u00fcnftig erf\u00fcllen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Aus Sicht der W\u00e4hler erscheint so etwas unglaublich bzw. unglaubw\u00fcrdig. Kann neben einer T\u00e4tigkeit als Bundestagsabgeordneter wirklich noch so viel Zeit zur Verf\u00fcgung stehen, dass man dar\u00fcber hinaus Mitglied in zahlreichen Aufsichtsr\u00e4ten, Arbeitsgruppen, Gremien usw. sein kann? Eine Diskussion \u00fcber diese Zust\u00e4nde k\u00f6nnte die Abgeordneten (bzw. Teile davon) weit h\u00e4rter treffen als das Geschrei \u00fcber die hochprozentige Di\u00e4tenerh\u00f6hung. So ist die nun pseudo-moralische Ablehnung der Erh\u00f6hung der Bez\u00fcge durch die Abgeordneten ein Ruhigstellen der Bev\u00f6lkerung. Denn der kluge<\/span> intelligent zeitplanerische Abgeordnete verdient sein Geld abseits der Politik.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Vor einigen Tagen erhitzte sich das Gem\u00fct des Wahlvolkes in einem Ausma\u00df, wie es nur selten vorkommt. Grund hierf\u00fcr war eine erneute Erh\u00f6hung der Di\u00e4ten der Bundestagsabgeordneten. 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