Deutschland hat ein F\u00fcnfparteiensystem. Diese Erkenntnis scheint vielen erst mit der Wahl in Hessen gekommen zu sein. Die Zeiten, in denen Lafontaines Reden als die eines Pausenclowns eingestuft wurden, d\u00fcrften damit vorbei sein. Doch w\u00e4hrend Experten vielf\u00e4ltiger Herkunft \u00fcber die Folgen dieser Entwicklung debattieren arbeitet die SPD bereits fieberhaft an der Wiederherstellung der alten Verh\u00e4ltnisse \u2013 und opfert sich dabei selbstlos.<\/p>\n
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Es h\u00e4tte auffallen m\u00fcssen. Sp\u00e4testens bei der Bundestagswahl im Jahr 2005. Hat denn niemand am n\u00e4chsten Tag in die Zeitung gesehen und sich die Wahlergebnisse angeschaut? Ich wollte ganz sicher sein und habe recherchiert (Quelle<\/a>). Und es stimmt. Bereits seit der Wahl im September 2005 sitzen mehr Abgeordnete der Linken im Bundestag als von den Gr\u00fcnen \u2013 und die waren zuvor immerhin Regierungspartei. Dies h\u00e4tte unter Umst\u00e4nden dazu f\u00fchren k\u00f6nnen sich intensiver mit der Situation zu besch\u00e4ftigen, doch CDU\/CSU und SPD hatten ihr jeweiliges Klassenziel erreicht und konnten sich getrost Regierungspartei nennen. Selbst noch so seri\u00f6se Meinungsmacher sehen sich seither nicht mehr in der Lage, um das Problem herumzureden. Allerorts werden Artikel \u00fcber die zuk\u00fcnftigen Schwierigkeiten bei der Bildung stabiler Regierungen oder gar Minderheitsregierungen ver\u00f6ffentlicht. Deutschland ist in Gefahr international zur Lachnummer zu verkommen und so d\u00fcrfen namhafte Pers\u00f6nlichkeiten sich zu Wort melden und dem Bildungsb\u00fcrger die neue Weltordnung erkl\u00e4ren. W\u00e4hrend Ex-Au\u00dfenminister Joschka Fischer Koalitionsm\u00f6glichkeiten herunterbetet wie andere die Fu\u00dfballergebnisse vom letzten Wochenende (Quelle<\/a>), will der ehemalige Bundespr\u00e4sident Roman Herzog gleich das Wahlrecht \u00e4ndern (Quelle<\/a>). Wenn das Volk nicht w\u00e4hlt wie es soll, m\u00fcssen eben die Regeln ge\u00e4ndert werden. So funktioniert die Demokratie im 21. Jahrhundert.<\/p>\n Doch wozu das alles? Die SPD liefert in den letzten Tagen und Wochen ein Kabarettprogramm vom Feinsten ab. Man kann nur hoffen, dass Dieter Wedel dieses Mal die Zeit f\u00fcr eine Verfilmung findet. Dabei hatte doch alles so harmlos angefangen. Andrea Ypsilanti hatte vor der Wahl im Sinne der bisherigen Parteilinie der SPD eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen, aufgrund der Wahlergebnisse aber nun die M\u00f6glichkeit erwogen, sich doch von eben jenen zur Ministerpr\u00e4sidentin w\u00e4hlen zu lassen. Ungeheuerlich! Dabei ist der Fehler sicherlich nicht die \u00d6ffnung in Richtung der Linken um den offensichtlichen W\u00fcnschen der W\u00e4hler zu gen\u00fcgen, sondern vielmehr die leichtsinnige Aussage vor der Wahl. Diesen Verlust der Glaubw\u00fcrdigkeit, der nun \u00fcberall propagiert wird, hatte es so gesehen schon nach der Bundestagswahl 2005 gegeben. Auch damals hatten SPD und CDU \u00dcberlegungen an eine gro\u00dfe Koalition vehement bek\u00e4mpft \u2013 sich aber aufgrund der Wahlergebnisse dazu gen\u00f6tigt gef\u00fchlt dies durch ein gemeinsames Regieren zu widerrufen. Aber diese Wahl m\u00fcssen Parteien und Medien wie eingangs erw\u00e4hnt ja irgendwie \u00fcbersehen haben.<\/p>\n Staunen muss man \u00fcber die nun herrschende Gesamtsituation bei der SPD. Die gefeierte Spitzenkandidaten Ypsilanti reagiert auf das offensichtliche Wahlergebnis durch Anpassung der parteieigenen Idealvorstellungen und st\u00fcrzt ihre Genossen so in eine tiefe Glaubens- bzw. Glaubw\u00fcrdigkeitskrise. Kurt Beck, bisher Lehrmeister in Fragen zur Linkspartei will es nun doch den Landesverb\u00e4nden \u00fcberlassen, ob sie entsprechend der Wahlergebnisse handeln d\u00fcrfen oder nicht. Dar\u00fcber hinaus gl\u00e4nzt er mit dem Timing einer Grippe. Die Zerfleischung seiner Partei kann er so nur vom Bett aus via N24 verfolgen und muss obendrein noch mit ansehen, wie seine eigenen Kanzlerambitionen \u00f6ffentlich in Frage gestellt werden. Da ist es kein Wunder, dass die SPD erste Aufl\u00f6sungserscheinungen zeigt. Diese Art der Selbstzerst\u00f6rung kennt man bestenfalls noch von den Gr\u00fcnen, wenn es um die Frage einer Kriegsbeteiligung geht. Und damals lastete immerhin die Last der Regierungsverantwortung auf ihren Schultern. Die hessische SPD dagegen erstickt jegliches Zutrauen an ihre F\u00e4higkeit zu Regieren im Keim. Wenn nicht schnell Ordnung in die Kreise der Sozialdemokraten einkehrt, wird die Problemstellung eines F\u00fcnfparteiensystems nicht lange ein Gespr\u00e4chsthema sein. Die SPD ist nicht nur dabei, das Vertrauen ihrer W\u00e4hler zu verspielen, sondern auch das aller W\u00e4hler in eine funktionierende Demokratie. Eine Demokratie, in der die gew\u00e4hlten Parteien \u2013 ob allein, zu zweit oder zu dritt \u2013 sich in einer Koalition zusammenfinden und ein Land regieren k\u00f6nnen wie es der ihnen zugedachten Aufgabe entspricht. Der bisherige Vertrauensverlust dr\u00fcckt sich nicht zuletzt auch in den Stimmanteilen der Linken aus. Die Partei wird zum Sammelbecken f\u00fcr die Entt\u00e4uschten und derjenigen, denen die Bewegungslosigkeit der gro\u00dfen Koalition endg\u00fcltig den Ansto\u00df gegeben hat, die ausgetretenen Wege der gro\u00dfen Volksparteien zu verlassen. Ein Ignorieren der Linken durch die \u00fcbrigen Parteien wird dieses Problem nicht verschwinden lassen, sondern gegenteilig stetig verst\u00e4rken. Ein Einbinden der Linken ist daher unumg\u00e4nglich. Zudem k\u00f6nnten die Linken sich nicht mehr hinter ihren vor allem durch Lafontaine rhetorisch gut verkauften aber realit\u00e4tsfremden Vorstellungen verstecken um in der Rolle der Opposition weiter Stimmen zu sammeln, sondern w\u00e4ren gezwungen sich f\u00fcr ein konstruktives Zusammenarbeiten mit den wirtschaftlichen Gegebenheiten auseinanderzusetzen. Auf diese Weise wurden auch die Gr\u00fcnen in der Regierung unter Gerhard Schr\u00f6der zeitweilig zu einer funktionierenden Partei erzogen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Deutschland hat ein F\u00fcnfparteiensystem. Diese Erkenntnis scheint vielen erst mit der Wahl in Hessen gekommen zu sein. Die Zeiten, in denen Lafontaines Reden als die eines Pausenclowns eingestuft wurden, d\u00fcrften damit vorbei sein. 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\nSeit der Wahl in Hessen ist jedoch alles anders. Wiederum st\u00f6rt die Linkspartei den sch\u00f6nen Vierfarbenkuchen der Sitzverteilung w\u00e4hrend der abendlichen Ergebnisbesprechung und somit auch der gew\u00fcnschten Regierungsbildung. \u201eDemokratie sucks\u201c mag sich manch Politiker gedacht haben.<\/p>\n
\nUnterst\u00fctzung findet die SPD dabei auch noch bei der CDU. Ausgerechnet Roland Koch, der bereits in der Vergangenheit das ein oder andere Mal durch L\u00fcgen<\/strike> Wahrheitsauslassungen unangenehm auffiel, f\u00e4llt in den Chor ein und bleibt unter den herrschenden Bedingungen erst einmal Ministerpr\u00e4sident. Dies alles h\u00e4tte Shakespeare sicherlich schon f\u00fcr ein B\u00fchnenst\u00fcck gereicht, doch der H\u00f6hepunkt erfolgte durch Einmischung von Dagmar Metzger. Die Landtagsabgeordnete, die ansonsten vorwiegend durch ihre G\u00f6tz Alsmann Frisur auff\u00e4llt, verweigert Ypsilanti ihre Unterst\u00fctzung bei der Wahl zur Ministerpr\u00e4sidentin, sollte sie sich mit Stimmen der Linkspartei w\u00e4hlen lassen. Ypsilanti will daraufhin nicht mehr zur Wahl antreten.<\/p>\n